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Unterweisungspflichten nach Anlass statt nach Kalender

Die drei Anlässe aus § 12 ArbSchG, der Jahresrhythmus aus der DGUV Vorschrift 1 und die Rollenfristen, die keine Unterweisung ersetzen, mit Quellen.

Łukasz Kamiński 4 Min. Lesezeit
Titelbild des kostenlosen Tools zu Unterweisungspflichten im Arbeitsschutz von Skillsive

Häufige Fragen

Wie oft muss unterwiesen werden?
Der Regelfall ist jährlich. Diese Frist stammt aus § 4 DGUV Vorschrift 1 und nicht aus dem Arbeitsschutzgesetz; sie wird von ArbStättV, BetrSichV, GefStoffV und BioStoffV für ihre Themen wiederholt. Für Jugendliche gilt mindestens halbjährlich.
Warum steht die jährliche Frist nicht im Gesetz?
§ 12 ArbSchG ist zweckorientiert formuliert: Er verlangt eine an die Gefährdungsentwicklung angepasste Unterweisung, die „erforderlichenfalls regelmäßig“ zu wiederholen ist. Die Zahl liefert das Unfallversicherungsrecht.
Wer darf unterweisen?
Verantwortlich ist der Arbeitgeber. Er kann die Aufgabe schriftlich an zuverlässige und fachkundige Personen übertragen; eine bestimmte Zertifizierung schreibt das Gesetz für Unterweisende nicht vor. Die Fachkraft für Arbeitssicherheit unterstützt, übernimmt die Pflicht aber nicht.
Ersetzen Ersthelfer- oder Sanitäterfristen die jährliche Unterweisung?
Nein. Mehrjährige Abstände gibt es ausschließlich für Rollen (zwei Jahre für Ersthelfer, drei für Betriebssanitäter), und sie treten neben die jährliche Unterweisung, nicht an ihre Stelle.
Findet die Unterweisung in der Arbeitszeit statt?
Ja, das steht ausdrücklich in § 12 Abs. 1 ArbSchG. Die Kosten für Maßnahmen nach dem Arbeitsschutzgesetz darf der Arbeitgeber den Beschäftigten nicht auferlegen; die Unfallverhütungsvorschrift wiederholt das und stellt einen Verstoß unter Bußgeld.

Über den Autor

Łukasz Kamiński

Łukasz Kamiński

Mitgründer, VR-Produktentwicklung | Experte für Arbeits- und Brandschutz

Feuerwehrmann und Mitgründer von EHS VR. Er schreibt die Szenarien unserer VR-Trainingsanwendungen und verantwortet deren Produktentwicklung — gestützt auf Praxiswissen in Arbeitsschutz, Brandschutz und Erster Hilfe.

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